Die nachstehenden Geschäftsbedingungen finden Anwendung auf das gesamte Leistungsspektrum von saltoverbale! ® Textatelier Michaela Gröner, M. A. (im Folgenden: die Anbieterin), sowohl hinsichtlich der Lieferung als auch hinsichtlich der Einräumung von Nutzungsrechten, soweit in der Auftragsbestätigung nichts Gegenteiliges vermerkt wurde oder sonstige schriftliche Zusatzvereinbarungen getroffen wurden. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur nach schriftlicher Bestätigung, allen weiteren AGB von Kundenseite wird hiermit widersprochen.

II Auftragserteilung

1. Lektorats-, Korrektur-, Übersetzungs- oder Autorenverträge kommen zustande, indem der Anbieterin der Ausgangstext zusammen mit einer unmissverständlichen Auftragserteilung zugeht und diese den Empfang mit einem Annahmeschreiben bestätigt. Die Auftragserteilung enthält Details zu Textvolumen, Bearbeitungsmodus, orthografischen, stilistischen und terminologischen Besonderheiten sowie Terminvorgaben.

2. Für etwaige Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die aufgrund unklarer bzw. unrichtiger Auftragserteilung oder missverständlicher bzw. falscher Formulierungen im Ausgangstext entstehen, haftet die Anbieterin nicht. Sie wird jedoch im Rahmen ihrer Möglichkeiten bei der Klarstellung dieser Sachverhalte behilflich zu sein.

III Lieferung und Versand

1. So nicht anders vereinbart, wird jeder Text auf der Grundlage der für die deutsche Gegenwartssprache geltenden Regeln und Gepflogenheiten bearbeitet. In orthografischen Zweifelsfällen entscheiden die Veröffentlichungen des Duden-Verlags bzw. einschlägige Fachwörterbücher oder -publikationen über den angemessenen Sprachgebrauch.

2. Wo nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung auf elektronischem Wege via E-Mail oder als CD-ROM. Kosten, die entstehen, weil der Kunde eine besondere Versandart (z. B. Papier) oder Versandform (z. B. Einschreiben) wünscht, hat stets der Kunde zu tragen.

3. Alle Verpflichtungen seitens der Anbieterin sind erfüllt, wenn das bearbeitete Material in den Versand gegeben wurde. Der Empfänger hat die Sendung nach Erhalt auf Vollständigkeit und korrekte Übermittlung hin zu überprüfen. Für den erfolgreichen Versand übernimmt die Anbieterin keinerlei Haftung.

IV Honorare

1. Jede vereinbarte und jegliche weitere Nutzung des gelieferten Materials ist grundsätzlich honorarpflichtig. Die Höhe des Honorars richtet sich nach Nutzungsart und Lieferung und ist im Vorhinein zu vereinbaren. Der Passus IX (Lektorat und Korrektorat) gilt hierzu ergänzend.

2. Die Angebote und Preise sind freibleibend. Bei umfangreichen Aufträgen kann eine Anzahlung oder Ratenzahlung, bei Aufträgen von Neukunden auch Vorauskasse verlangt werden. Alle Honorare gelten nur für denjenigen Vertrag, für den sie vereinbart wurden.

3. Bei vereinbarten Honoraren handelt es sich grundsätzlich um Nettobeträge in Euro ohne Mehrwertsteuer. Sämtliche Preise verstehen sich daher zuzüglich der zum Zeitpunkt der Zahlung gültigen Mehrwertsteuer, derzeit also 19 %, bei Übertragung von Urheberrechten 7 %. Honorare sind 14 Tage nach Rechnungsstellung, spätestens aber einen Monat nach Abnahme, automatisch aber nach Erscheinen der Publikation fällig. Soweit nicht anderes vereinbart, tritt spätestens 30 Tage nach Fälligkeit und Rechnungserhalt der Verzug ein, und zwar mit dem jeweils aktuellen gesetzlichen Verzugszins (derzeit bei Verbrauchern 5 %, bei Unternehmen 8 % über dem Basissatz der Deutschen Bundesbank). Ist der Kunde mit Leistungen aus der Geschäftsverbindung im Rückstand oder werden sonstige Umstände bekannt, die seine Kreditwürdigkeit mindern, hat die Anbieterin das Recht, jede weitere Lieferung von Vorauskasse abhängig zu machen sowie gestundete Forderungen sofort fällig zu stellen.

V Autorenschaft / Urheberrecht

1. Sämtliches selbst erstelltes Text-, Schulungs- und Konzeptmaterial bleibt stets Eigentum der Anbieterin. Es wird vorübergehend zur Ausübung der Rechte für die auf der Auftragsbestätigung angegebenen Nutzungsarten überlassen. Der Passus IX (Lektorat und Korrektorat) gilt diesbezüglich ergänzend.

2. Hat der Kunde nicht binnen zweier Wochen nach Lieferung die Abnahme des Materials erklärt, so kann dieses ohne jegliche Bindung an den Kunden anderweitig angeboten werden.

3. Für jede Nutzung gelten neben den getroffenen Vereinbarungen die Bestimmungen des Urheberrechts und des Verlagsrechts. Die eingeräumten Rechte gelten nur für den vereinbarten Zweck, Sprachraum und Umfang zur einmaligen Nutzung. Jede erneute Nutzung oder sonstige Ausweitung des ursprünglich eingeräumten Nutzungsrechts ist nur mit der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Anbieterin als Urheberin erlaubt. Dies gilt insbesondere für die Freigabe des Materials zu kommerziellen Zwecken.

4. Eingeräumte Nutzungsrechte können ohne Zustimmung der Anbieterin als Urheberin auch dann nicht übertragen werden, wenn die Übertragung im Rahmen der Gesamtveräußerung eines Unternehmens oder der Veräußerung von Teilen des Unternehmens geschieht (§ 34, Abs. 3 UrhG). Diese Klausel ist als gesonderte Vereinbarung gemäß § 34, Abs. 4 UrhG anzusehen. Exklusivrechte oder Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden.

5. Die Weitergabe jeglichen Materials oder die Übertragung der Nutzungsrechte an Dritte durch den Kunden darf nicht ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Anbieterin erfolgen. Das Material darf ohne schriftliche Genehmigung der Anbieterin weder in Datenbanksysteme oder dergleichen eingespeist noch auf sonstige Weise elektronisch verwertet oder bearbeitet werden, insbesondere auch nicht in Onlinesystemen wie Intra- oder Internet, in Mailsystemen o. Ä.

6. Im Sinne des § 14 UrhG darf das Material weder entstellt noch auf sonstige Weise beeinträchtigt werden. Dies gilt insbesondere für die Bearbeitung des Materials durch den Einsatz elektronischer Hilfsmittel.

7. Das Material darf lediglich redaktionell verwendet werden. Es darf in der Tendenz nicht verfremdet oder verfälscht werden. Der Kunde ist zur Beachtung der publizistischen Grundsätze des Deutschen Presserates (Pressekodex und Richtlinien) verpflichtet und an das gültige Verlagsrecht gebunden.

8. Ein Urhebervermerk im Sinne von § 13 UrhG wird stets verlangt, und zwar in einer Weise, die keinerlei Zweifel an der Identität der Anbieterin als Urheberin und an der Zuordnung zum jeweiligen Beitrag zulässt. Sammelnachweise reichen nur aus, sofern sich aus ihnen die zweifelsfreie Zuordnung der Anbieterin als Urheberin zum fraglichen Beitrag entnehmen lässt.

9. Die Übertragung von Zweitrechten an Verwertungsgesellschaften bleibt vorbehalten. Mit der Annahme des Honorars ist keine Erlaubnis zur Wahrnehmung weiterer Rechte durch den Kunden verbunden.

10. Der Kunde ist verpflichtet, der Anbieterin mindestens ein Belegexemplar gemäß § 25 Verlagsgesetz kostenlos zu liefern. Bei Online-Beiträgen ist ein Screenshot der Seite bzw. die Übersendung eines Links per E-Mail ausreichend.

11. Bei unberechtigter Nutzung oder nicht genehmigter Weitergabe des Materials wird vorbehaltlich weiterer Schadensersatzansprüche ein Mindesthonorar in Höhe des zweifachen Nutzungshonorars fällig. Unterbleibt die Nennung des Urhebers nach § 13 UrhG oder verstößt der Kunde gegen § 14 UrhG, so hat die Anbieterin Anspruch auf Schadensersatz in Form eines Zuschlags von 100 % zum jeweiligen Nutzungshonorar zuzüglich evtl. anfallender Verwaltungskosten. Der Kunde hat die Anbieterin/Urheberin von Ansprüchen Dritter freizustellen, die aus der Unterlassung des Urhebervermerks oder Entstellung des Werkes resultieren.

VI Rücktritt

1. Tritt der Kunde aus nicht von der Anbieterin zu verantwortenden Gründen vor Lieferung der vereinbarten Leistung vom Auftrag zurück, so entsteht ihm eine Zahlungsverpflichtung gegenüber der Anbieterin in Höhe des vollständigen Auftragswertes, es sei denn, der Kunde erteilt einen gleichwertigen Ersatzauftrag. In diesem Falle wird die bereits geleistete Arbeit dem Kunden vorgelegt und entsprechend vergütet.

2. Die Anbieterin ist stets bemüht, Terminzusagen pünktlich und zuverlässig einzuhalten. Für Verzögerungen durch höhere Gewalt übernimmt sie jedoch keine Haftung. Bei Leistungsverzug, den die Anbieterin zu vertreten hat, ist der Kunde nach Setzung einer angemessenen Nachfrist zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall verzichtet der Kunde jedoch damit auf sämtliche Nutzungsrechte an den von der Anbieterin bis zu diesem Zeitpunkt und in diesem Zusammenhang für ihn erbrachten Leistungen.

VII Gewährleistung

1. Sofern das gelieferte Material mangelhaft ist, kann der Kunde zunächst nur eine Nachbesserung verlangen. Der Mangel ist innerhalb von drei Werktagen nach Erhalt der Sendung fernmündlich und nach weiteren vier Werktagen schriftlich mitzuteilen. Soweit eine Nachbesserung nicht möglich oder kostenmäßig unverhältnismäßig ist, kann der Kunde lediglich das Honorar hinsichtlich des mangelhaften Beitrags mindern oder vom Auftrag zurücktreten, weitergehende Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen. Für vom Kunden nachträglich veränderte Texte lehnt die Anbieterin auch innerhalb der Beanstandungsfrist jegliche Verantwortung ab.

2. Der Kunde trägt die alleinige presse-, zivil- und strafrechtliche Verantwortung für die Veröffentlichung von Beiträgen. Die Anbieterin übernimmt daher ohne weitere Abrede auch keine Gewähr für die Rechte Dritter bei Veröffentlichung durch den Kunden, wenn diese Dritten in publizierten Beiträgen erwähnt oder abgebildet werden, weiterhin auch keine ausdrückliche oder stillschweigende Gewähr für deren Persönlichkeits-, Marken-, Urheber- und Eigentumsrechte sowie sonstige Ansprüche infolge einer Veröffentlichung durch den Kunden. Für die Klärung solcher Rechte ist grundsätzlich der Kunde verantwortlich. Dieser hat ebenso alle etwaigen Kosten einer rechtlichen Prüfung der Zulässigkeit einer Veröffentlichung zu tragen. Sofern zwischen der Anbieterin und dem Kunden strittig ist, ob eine Gewähr für bestimmte Rechte Dritter übernommen wurde bzw. was als bestimmungsgemäße Eigenschaft des Materials und zulässiger Verwendungszweck vereinbart wurde, ist der Kunde beweispflichtig. Diesbezügliche Abreden bedürfen grundsätzlich der Schriftform.

3. Soweit Dritte bzw. staatliche Einrichtungen im In- und Ausland wegen der Verwendung des Materials durch den Kunden Ansprüche erheben oder presse- bzw. strafrechtliche Sanktionen einleiten oder durchsetzen, hat der Kunde die Anbieterin von allen damit verbunden Kosten freizustellen, es sei denn, die Anbieterin trifft die Haftung gegenüber dem Kunden nach den vorstehenden Absätzen. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde die Rechte am Beitrag auf Dritte überträgt.

4. Die Anbieterin haftet nicht für Schäden, die beim Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der von der Anbieterin angelieferten Dateien eintreten, zum Beispiel durch Computerviren in oder an E-Mails oder vergleichbaren Übermittlungen, in Anhängen, Anlagen, Datenträgern oder angeschlossenen Geräten der Anbieterin. Der Kunde ist verpflichtet, seine Computer- und sonstigen Digitalsysteme durch Virenschutzprogramme und weitere branchenübliche Maßnahmen wie Firewalls zu schützen und diese Schutzsysteme jeweils auf dem aktuellen Stand zu halten, soweit dies technisch umsetzbar und zumutbar ist.

VIII Datenschutz (Details s. Datenschutzerklärung)

1. Persönliche Daten des Kunden werden von der Anbieterin lediglich zum internen Gebrauch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Die Anbieterin haftet jedoch nicht für Daten des Kunden, die sich Dritte durch widerrechtliche Handlungen angeeignet haben. Da sich derlei Manipulationen der Verantwortung der Anbieterin entziehen, erfolgt jegliche Form des elektronischen Datenaustauschs auf alleinige Gefahr des Kunden.

2. Die Anbieterin ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, eine Sicherungskopie des bearbeiteten Textes zu erstellen und diese bis zum Ablauf etwaiger Ansprüche des Kunden aufzubewahren.

3. Alle Texte und Informationen werden stets vertraulich behandelt. Hinzugezogene Mitarbeiter der Anbieterin verpflichten sich, Stillschweigen über alle Tatsachen zu bewahren, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Kunden bekannt werden. Die Anbieterin verpflichtet sich im Rahmen des entsprechenden Projektes, die diesbezüglichen Interessen des Kunden nach bestem Wissen und Gewissen zu vertreten.

IX Lektorat und Korrektorat

1. Bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen bleiben gelieferten Texte sowie ggf. ein diesbezügliches Copyright Eigentum der Anbieterin. Bis zu diesem Zeitpunkt hat der Kunde keinerlei Nutzungsrecht. Werden von der Anbieterin bearbeitete resp. übersetzte Texte veröffentlicht, so ist diese an dafür geeigneter Stelle unbedingt zu nennen.

2. Absolute Fehlerfreiheit kann grundsätzlich nicht garantiert werden. Hinsichtlich der Rechtschreibnorm (klassisch (vor 1998), reformiert, Agenturrichtlinien, Guidelines, regionale Varianten) hat der Kunde der Anbieterin seine diesbezüglichen Wünsche im Vorfeld der Bearbeitung mitzuteilen.

3. Für Fehler haftet die Anbieterin nur bei nachweislichem Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, maximal jedoch in Höhe des jeweiligen Auftragswertes. Beanstandungen sind vom Kunden innerhalb einer Frist von 7 Kalendertagen nach Lieferung unter Angabe des Wortlauts der beanstandeten Textstelle(n) und mit detaillierter Begründung geltend zu machen. Erfolgt diese Geltendmachung nicht oder erst nach Fristablauf, so gilt die Leistung als akzeptiert. Bei berechtigten Reklamationen ist der Anbieterin eine angemessene Frist zur Nachbesserung einzuräumen. Nur wenn diese Nachbesserung nicht erbracht werden kann, besteht Anspruch auf angemessene Minderung des vereinbarten Honorars.

X Anzuwendendes Recht

1. Für jede Lieferung im In- und Ausland sowie für jede Verwendung des Materials gelten neben den vorstehenden Konditionen und den im Einzelfall getroffenen schriftlichen Vereinbarungen im übrigen stets die Bestimmungen des deutschen Rechts, insbesondere des Verlags- und Urheberrechtes der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts.

2. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB oder etwaiger Addenda lückenhaft oder rechtlich unzulässig sein, so beeinträchtigt dies die Gültigkeit der übrigen Bedingungen in keiner Weise. Eine unwirksame Bestimmung gilt einvernehmlich durch eine solche ersetzt, die dem ursprünglich verfolgten wirtschaftlichen Zweck in gesetzlich zulässiger Weise möglichst nahe kommt.

3. Mit der Auftragserteilung bestätigt der Kunde, dass er die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen hat und diese für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindungen akzeptiert. Änderungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt und gelten als akzeptiert, sofern dieser nicht binnen einer Frist von 14 Tagen widerspricht.

4. Soweit gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort für beide Teile die Geschäftsadresse von saltoverbale! ® Textatelier Michaela Gröner, M. A.

Stand: Mai 2018

Die Phantasie trainiert man am besten durch juristische Studien. Kein Dichter hat jemals die Natur so frei ausgelegt wie Juristen die Gesetze.

Jean Giradoux (1882–1944)

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